ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

Allgemeine Geschäftsbedingungen der C.S.M. Handelsges. mbH (im Folgenden „CSM“ genannt) mit dem Firmensitz in 2353 Guntramsdorf, Keltengasse 1, Österreich

Geschäftsadresse
Firmensitz: A- 2353 Guntramsdorf
Rechtsform: GmbH
Geschäftsführung: Sabine Zagler

Tel.: +43 2236 54 000 12
Fax: +43 2236 54 000 72
Email: office@csm3.at

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Punkt 1 GELTUNGSBEREICH

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der C.S.M. Handelsagentur GmbH (im Folgenden „CSM“ genannt) als Betreiber des Webshops www.INVU-brillen.at und dem Kunden gelten ab dem 01.10.2015 ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2. Der Kunde anerkennt die ausschließliche Geltung der AGB von CSM für die gesamte Geschäftsbeziehung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt CSM nicht an, es sei denn, die Geschäftsleitung von CSM hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Tritt der Kunde in Geschäftsbeziehung durch Nutzung der Website mit der CSM, erkennt er die AGB als Grundlage für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der CSM an.

Punkt 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

1. Die Darstellung der Produkte im Rahmen des Online-Shops (www.INVU-brillen.at) und Bekanntmachungen von der CSM auf der Webseite www.INVU-brillen.at stellen noch keine rechtlich verbindlichen Angebote, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung durch eine automatisch versendete E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Die Vertragsannahme findet erst statt, wenn der Kunde die Versandbestätigung erhält und die bestellten Produkte von der CSM versendet werden. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Fehlen Angaben oder können wir die Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges.

Der Kaufvertrag wird dem Kunden mit Bestellbestätigung zugeschickt.

Eine Bestellbestätigung stellt noch keinen verbindlichen Kaufvertrag dar. Der Kaufvertrag wird erst mit Lieferung der Ware wirksam. Die Vertragssprache ist deutsch.

Zur Abgabe einer verbindlichen Bestellung über das Online-Warenkorbsystem sind folgende Schritte erforderlich:

Bitte legen Sie den bzw. die ausgewählten Artikel durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb “ in den virtuellen Warenkorb. Diesen können Sie jederzeit durch Anklicken der gleichlautenden Schaltfläche öffnen und Änderungen vornehmen. Nachdem Sie die gewünschten Artikel in den Warenkorb gelegt haben, gelangen Sie über den Warenkorb mittels Betätigung der Schaltfläche „Zur Kasse “ zunächst durch die Auswahl zwischen den Schaltflächen „Login“, „Jetzt registrieren“ oder „Weiter ohne Registrierung“ zur Eingabe der persönlichen Daten, bzw. zum Login-Bereich, soweit Sie sich bereits bei uns angemeldet haben. In der weiteren Folge gelangen Sie über die Auswahl der (1) Rechnungs- & Lieferadresse, der Versandmethode, der Akzeptierung unserer AGB und (2) der Zahlungsart auf die (3) Bestellübersichtsseite. Hier können Sie nochmals alle Bestelldaten prüfen und ggf. Änderungen oder Anpassungen mittels Betätigung der Schaltfläche „Ändern“ vornehmen oder die Bestellung abbrechen (bspw. durch Schließen des Browserfensters). Erst mit dem Drücken des Buttons „jetzt kaufen“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen. Falls in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich anders angegeben, werden alle Artikel ohne abgebildete Dekoration geliefert.

2. Kann CSM das Angebot des Kunden nicht annehmen oder sind gewisse Produkte der Bestellung nicht mehr verfügbar, wird dies dem Kunden unverzüglich per email mitgeteilt.

3. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website (www.INVU-brillen.at) von CSM, ist die CSM zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

4. Der Verbraucher hat das Recht, innerhalb einer Rücktrittsfrist von vierzehn Werktagen, wobei Samstag nicht als Werktag zählt, vom Vertrag, ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. CSM hat für die Rückzahlung dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, dessen sich der Verbraucher für die Abwicklung seiner Zahlung bedient hat; die Verwendung eines anderen Zahlungsmittels ist aber dann zulässig, wenn dies mit dem Verbraucher ausdrücklich vereinbart wurde und dem Verbraucher dadurch keine Kosten anfallen. Auf Wunsch des Kunden kann der Kaufpreis auch auf eine andere Ware angerechnet werden.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Der Verbraucher hat kein Rücktrittsrecht auf bereits gebrauchte Produkte oder bei selbstbeschädigten Produkten.

5. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, erstattet die CSM innerhalb von 14 Tagen, nach Erhalt der Ware, die vom Kunden geleistete Zahlung zurück.

6. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware, hat der Kunde selbst zu tragen. Handelt es sich um einen Umtausch, muss der Kunde trotzdem die Rücksendung zahlen. Versendet die CSM ein falsches Produkt, muss der Kunde vorerst den Rückversand bezahlen, allerdings werden die Versandkosten von CSM, spätestens 14 Tage nach dem Einlangen der Ware, zurückerstattet.

Bei Rücktritt ist die Ware so schnell wie möglich an folgende Adresse zurück zu senden:

C.S.M. Handelsagentur GmbH 2353 Guntramsdorf, Keltengasse 1, Österreich

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort zu reklamieren. Des Weiteren hat der Kunde sich unverzüglich mit CSM in Verbindung zu setzen, damit CSM etwaige Rechte gegenüber dem Versender wahren kann.

7. Alle Angebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Falls der Lieferant der CSM trotz vertraglicher Verpflichtung die CSM nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist die CSM ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird innerhalb von 14 Tagen rückerstattet oder auf Wunsch auf andere Waren aufgerechnet.

8. CSM behält sich das Recht vor, Bestellungen zurückzuweisen, die als unangemessen, beleidigend, die Rechte anderer verletzend oder die jeweilige Marke herabsetzend angesehen werden.

Punkt 3 DIE LIEFERUNG

1. CSM versendet Ihre Produkte ausschließlich innerhalb Österreichs.

2. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

3. Die Lieferung erfolgt per Paketdienst oder der österreichischen Post.

4. Die in der Bestell-, Versandbestätigung angegebenen Lieferfristen der CSM sind unverbindlich. CSM ist bemüht die Lieferung schnellstmöglich zu veranlassen.

5. Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde oder die Zustelladresse nicht korrekt angegeben wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

6. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort der Lieferung erfolgt. Mit der Übergabe an den Lieferanten, spätestens jedoch mit Verlassen des Lagers geht die Gefahr auf den Kunden über. Die Gefahr geht ebenfalls auf den Kunden über, wenn er in Verzug der Annahme ist oder sich der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert hat.

7. Verweigert der Kunde die von ihm bestellte und von der CSM zeitgerecht gelieferte Ware ohne vorherige schriftliche Stornierung des Auftrages bzw. ohne zeitgerechte Ausübung des Rücktrittsrechtes, berechnet die CSM einen Kostenanteil in Höhe von € 20,–.

8. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt hat die CSM nicht zu vertreten. Ereignisse höherer Gewalt berechtigt die CSM, die Lieferung um die Dauer der Behinderung um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der höheren Gewalt stehen Streik, Naturkatastrophen, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote und sonstige hoheitliche Eingriffe gleich, und zwar einerlei, ob sie bei der CSM oder bei einem Lieferanten der CSM eintreten. Dies wird dem Kunden allerdings unverzüglich mitgeteilt.

9. Vom Eintritt eines Ereignisses der höheren Gewalt, das eine bevorstehende Lieferung behindern wird, haben wir den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.

Punkt 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG

1. Alle Produktpreise der CSM sind Komplettpreise. Sie enthalten somit die gesetzliche Umsatzsteuer und sind in Euro ausgewiesen. Die Preise gelten zum Zeitpunkt der Bestellung inklusive Umsatzsteuer, zuzüglich aller mit dem Versand entstehenden Spesen und Versandkosten bis auf Widerruf. Die Versandkosten betragen 5,00€.

2. Der Kaufpreis wird unverzüglich nach Rechnungsübermittlung nach Bestelleingang fällig. Hierauf wird der Kunde allerdings auf der Rechnung explizit hingewiesen.

3. Der Kunde kann den Kaufpreis per Paypal oder Vorauskasse bezahlen.

Punkt 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der CSM anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Punkt 6 EIGENTUMSVORBEHALT

Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum der CSM.

Punkt 7 GEWÄHRLEISTUNG

Der Verbraucher hat Anspruch auf Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware nach den gesetzlichen Vorschriften. Insbesondere kann der Kunde Nacherfüllung (Neulieferung oder Mängelbeseitigung) verlangen. CSM ist jedoch berechtigt, den Kunden auf Neulieferung zu verweisen, wenn die Mängelbeseitigung mit unverhältnismäßigem Aufwand verbunden wäre. Die Gewährleistungsansprüche verjähren zwei Jahre nach Ablieferung der Ware. Der Käufer sollte seine Gewährleistungsansprüche unter Angabe der Bestellnummer, seines Namens und seiner Anschrift sowie unter kurzer Angabe der Gründe geltend machen. Dies ist schriftlich entweder per E-Mail (office@csm3.at) oder postalisch (2353 Guntramsdorf, Keltengasse 1) zu tätigen.

Punkt 8 HAFTUNG

1. Weitere Ansprüche des Kunden gegen die CSM als die in Punkt 7 geregelten Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, sind soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die CSM haftet somit nicht für Schäden, die nicht direkt am Liefergegenstand selbst entstanden sind und insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von der CSM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

2. Die Haftungsbeschränkung aus Punkt 8 Abs. 1 gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.

3. Die CSM haftet nicht, dass die, von ihrer Website angebotene Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass gespeicherte Daten erhalten bleiben.

Punkt 9 LINKS UND VERWEISE

Die von der CSM gesetzten Links auf fremde Seiten stellen nur Wegweiser zu diesen Seiten dar. Sie werden daher mittels externer Links in eigene Browserfenstern dargestellt. Die CSM identifiziert sich nicht mit den Inhalten der Seiten auf die verwiesen wird und übernimmt für diese keine Haftung.

Punkt 10 DATENSCHUTZ

1. Die Mitarbeiter der CSM unterliegen den Geheimhaltungspflichten des Datenschutzgesetzes. Der Kunde anerkennt, dass die Verwendung der bei der Bestellung angeführten Daten für Zwecke der Auftragsabwicklung, Buchhaltung und der Kundenevidenz der CSM gespeichert und verarbeitet werden. Kundendaten werden nicht an Dritte weitergegeben.

2. Der Kunde stimmt zu, dass folgende Daten, nämlich Name, Adresse und E-Mail Adresse für zB künftige „Besuche“ im Webshop, für die Personalisierung von Webshopangeboten verarbeitet werden.

Punkt 11 Zustimmungserklärung zum Erhalt von Werbe-Emails

Insoweit der Kunde beim Bestellvorgang seine Zustimmungserklärung gibt und dies ankreuzt, stimmt er dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu. Die Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen [beispielsweise durch Rücksendung an die Absenderadresse mit dem Hinweis „Bitte keine weiteren Werbe-E-Mails.“].

Punkt 12 Urheberrecht und Markenzeichen

Der Inhalt dieser Website, einschließlich Texte, Grafiken, Fotos, Illustrationen, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen und Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Download oder die Verwendung ist nur zur privaten Nutzung zulässig. Die weitere Veröffentlichung, Übermittlung, Reproduktion oder sonstige Nutzung der Bilder ist untersagt.

Alle auf der Webseite verwendeten Markenzeichen dürfen ohne vorherige schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.

Punkt 13 SALVATORISCHE KLAUSEL

Werden einzelne Bestimmungen des vorliegenden Vertrages unwirksam oder undurchführbar oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der Unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten durchführbare und wirksame Regelungen, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen entsprechen ebenfalls für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.